Wie die deutsche Politik zum Kasperletheater wurde

Es war einmal… so könnte man beginnen, wenn man von Zeiten spricht, in denen die stabile deutsche Politik mehr als ein Märchen war und bei den Menschen „ankam“. Politikerinnen und Politiker mit Charakter und Profil aus allen Lagern prägten Politik und Gesellschaft – sei es Konrad Adenauer, Hans-Dietrich Genscher, Willy Brandt oder Regine Hildebrandt. Dass diese Zeiten vorbei sind, zeigt sich nicht nur an der Wahlbeteiligung: während bei den Bundestagswahlen 1972 über 91% der Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgaben, waren es 2013 ganze 20% weniger. Es gibt viele Faktoren, die hineinspielen – Parteiverdrossenheit, Protest, Gleichgültigkeit. Darüber hinaus wird gerade vor dem Hintergrund der vergangenen Bundestagswahl sowie dem Skandal um den SPD-Politiker Sebastian Edathy deutlich, dass es eindeutige Defizite im politischen Alltag gibt.

Widersprüche, ideologische Kämpfe und Personalpolitik

Zurzeit ist im Fall Edathy immer noch nicht vollkommen klar, wer wen informierte, wer wen verriet und was eigentlich tatsächlich passiert ist. Klar werden nur die Wirrungen der deutschen Politik: Sigmar Gabriels plötzliche empathische Kollegialität mit dem nun zurückgetretenen Ex-Innen- und Landwirtschaftsminister sorgen für Verwunderung, da Friedrich in Vergangenheit mit Hetze gegen Roma, islamfeindlichen Plakaten sowie Passivität und Ignoranz während des NSA-Skandals herausstach. Kanzlerin Merkel hingegen schweigt. Wieder. Anstatt den Eklat aufzuklären, wirkt sie erstaunlich gelassen dafür, dass ihr Koalitionspartner SPD in einer Personalkrise steckt, Vertrauen verliert und bereits nach wenigen Wochen aktiver Amtszeit der erste Minister zurücktreten musste.

Ein gefundenes Fressen für die inner- und außerparlamentarische Opposition. Wie die Aasgeier stürzen sich Grüne, Linke, AfD und FDP auf die Regierung. Vergessen ist der Pädophilie-Skandal der Grünen (die paradoxerweise vor den Wahlen gemeinsam mit der SPD die Koalitionskampagne „Bewegung jetzt!“ gestaltete) und vergessen sind vor allem diejenigen, die wirklich in Mitleidenschaft gezogen wurden, sollten sich die Vorwürfe gegen ihn bestätigen – die Kinder, die in Fotos auf seinem Rechner auftauchen. Die geäußerte Kritik der Opposition wirkt dabei nicht konstruktiv, es ist Stimmungsmache – schließlich stehen die Europawahlen bald an.

Vielleicht verläuft die Debatte so polarisierend, weil alle Parteien wissen, dass sie im Grunde versagt haben, jede einzelne auf ihre eigene Art. Während die SPD ihre zum Teil vergessen hat, dass ihre Grundwerte „Freiheit, Gleichheit, Solidarität“ hießen, wirkt die CDU inhaltlich und argumentativ leer, da Messias/“Mutti“ Angela Merkel jede Kritik mit einem beruhigenden Blick weglächeln kann. Die CSU lebt währenddessen immer noch in einer Welt, in der sich die Sonne um Bayern dreht, aber auch die Grünen wissen um ihre Fehler, nicht erst seit der Wahlschlappe im Herbst 2013. Während sie sich u.a. gegen (Kinder-)Armut einsetzen, waren sie in der Vergangenheit maßgeblich daran mitbeteiligt, dass Energiepreise wegen der EEG-Umlage alternativlos gestiegen sind. Dies erfreut zwar die gut situierte bürgerliche Mitte, diejenigen, die allerdings von Armut akut betroffen sind, können sich über die eventuelle Verbesserung der Luftqualität nicht freuen. Auch die FDP hat tatsächlich schwer gelitten, nachdem sie eine Politik vermitteln wollten, die in der öffentlichen Wahrnehmung darin bestand, der „Wingman“ der CDU zu sein. Da nun die Grünen das Experiment wagen, den Liberalismusbegriff für sich umzumünzen, könnten sie zum Schluss ohne Profil dastehen.

AfD-Chef Bernd Lucke wird sich freuen. Über Twitter meldete die AfD, sie würde Umfragen nach bei acht Prozent liegen – nahezu so viel wie die Grünen bei den Bundestagswahlen erreichten. Trotz des Menschenbildes, das primär von dem Gedanken des Humankapitals geprägt zu sein scheint, scheint die Strategie aufzugehen. Wahrscheinlich ist es die Tatsache, dass Lucke die klassischen Parteien nicht ernst nimmt, die der AfD zu solchem Erfolg verhilft. Unabhängig von welcher Partei, die Politikerinnen und Politiker scheinen sich zunehmend aggressiv zu verhalten, respektieren in der Öffentlichkeit andere Positionen nicht und polarisieren, anstatt aus allen sinnvollen Ideen die Politik zu gestalten, die den Bürgerinnen und Bürgern wirklich zu dem verhelfen würde, was sie im Grunde wollen – einem guten Leben.

afd

Warum das Gesicht der deutschen Politik momentan eher einer Fratze ähnelt, hängt sicherlich mit vielen Faktoren zusammen. Erstens kann es sein, dass die Sicherheit bezüglich Merkels Rolle zu groß ist – „Mutti räumt schon auf“ ist der bequeme Slogan, der sich offenbar in die Köpfe aller eingebrannt hat. Schuldbekenntnisse und kritische Selbstreflexion sucht man vergebens, stattdessen kommen in den meisten Fällen nur die gewohnten Rechtfertigungen. Zweitens wirkt es so, als würden Politikerinnen und Politiker inzwischen gekonnt boulevardesk polarisieren, um sich im Informationsalltag einer mediendominierten Gesellschaft überhaupt Verhör zu verschaffen. Dass dabei das Niveau leidet, ist also kein Wunder, eine langfristige Konsequenz dessen könnte allerdings sinkende Glaubwürdigkeit sein. Drittens: es scheint so, als sei es einfach noch zu lang hin bis zu den nächsten Bundestagswahlen. Das Gedächtnis der normalen Wähler, die Politik nicht zu ihrem Lebensinhalt machen, entwickelt in einer vierjährigen Legislaturperiode Lücken – und es sind noch dreieinhalb Jahre, bis es wieder ernst wird – bis dahin muss dennoch irgendwie ein Profil geprägt werden. Selbstverständlich gehören zu einem demokratischen Diskurs auch Konflikte, Wortwechsel und Meinungsaustausch, allerdings ähnelt dieser Diskurs mehr und mehr einem Zirkus, in dem Angela Merkel die stille Dompteurin ist. Dabei wäre es so gut, einfach Fehler und Schwächen einzugestehen, um daran zu arbeiten, anstatt stets einen Schuldigen zu suchen.

…und das soll in Europa federführend sein?

Auch wenn es normal ist, wenn es in der Politik auch schwächere Phasen gibt, so wirkt es doch komisch, wenn Deutschland der federführende Akteur auf EU-Ebene ist. Natürlich ist die wirtschaftliche Stärke ein wesentlicher Punkt, der einige Maßnahmen rechtfertigt, allerdings sind der zum Teil herablassende Ton gegenüber den „korrupten Griechen“ und die Witze über die italienische Politik-Soap mit Darstellern wie Beppe Grillo nun mehr als sonst unangemessen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, werden in die EU-Posten diejenigen hingeschickt, die für die Bundespolitik nicht tauglich sind und deswegen sind die Beschlüsse der Bundesregierung wesentlich. Wie qualitativ diese sind, sei dahingestellt. Dennoch ist das Vertrauen in die Politiker auf Bundesebene größer als auf EU-Ebene. Das beispiellose politische Großprojekt „Europäische Union“ ist bei Weitem nicht perfekt, bedarf jedoch konstruktiver Kritik, progressiven Verbesserungsmechanismen und auch eine signifikante soziale Komponente, um sich weiterzuentwickeln. Wenn allerdings vermeidbare Reibungen auf internationaler Ebene weitergetragen werden, führt es dazu, dass die Verantwortung den EU-Partnern gegenüber in den Hintergrund gerät. Darüber hinaus berichten auch ausländische Medien über die deutsche Politik – Regierungskrisen begünstigen nur die Bildung einer starken Opposition.

Es ist wahrscheinlich die Enttäuschung darüber, dass sich eigentlich nichts wirklich bewegt, die den Parteien sowie Politikerinnen und Politikern das Genick brechen könnte. Ideologisch angehauchte und persönlich abgezielte Diskussionen sind den Bürgerinnen und Bürgern bekannt, was allerdings die wirklichen Inhalte aller Gruppierungen im Bundestag sind, rückt immer mehr in den Hintergrund. Politische Charaktere haben sich stets zunächst mit Worten profiliert, es folgten allerdings auch Taten in der Vergangenheit. Gegenwärtig kann man allerdings keine Taten erwarten, da sich alle Parteien in einer Identitätskrise oder Midlife-Crisis zu befinden scheinen. Die Quittung wird kommen – spätestens bei den nächsten Bundestagswahlen.