Die Hassliebe zur SPD

Ich bin eine Soze und mache daraus keinen Hehl. Ich war 18 als ich der SPD beigetreten bin, weil sie für mich die Partei war, die auf Augenhöhe und am aufrichtigsten über soziale Gerechtigkeit sprach. Mir imponierten der Warschauer Kniefall Willy Brandts und die Direktheit – egal, aus welcher Schicht man kam oder welchen Hintergrund man hatte, es spielte keine Rolle. Ein positives Menschenbild und der Sinn nach Hoffnung lagen dem zugrunde. Nichtsdestotrotz beobachte ich in den letzten Jahren, wie der Kern dieser Partei – die Idee der sozialen Demokratie – erodiert. Ein Dilemma.

In der deutschen politischen Kultur hat sich eine anstrengende Mentalität entwickelt: man basht gegen jeden und alles, was nicht mit der eigenen Meinung im Einklang ist und reflektiert das eigene Verhalten nicht. Das zieht sich bis in den Bundestag. „Die anderen sind doof, die eigenen Ideen sind die besten“ – dieses Credo erinnert ein wenig an Sandkastenkämpfe, die man in der Trotzphase seiner Kindheit geführt hat. Dabei wird deutlicher denn je, dass es in der modernen Politik um Machterhalt geht, anstatt um die Suche nach der sinnvollsten politischen Vision für die deutschen Bürger. Der Erfolg dieser Strategie gibt den allerdings Parteien Recht, auf diese Weise weiterzumachen.

Nichtsdestotrotz ist es wesentlich, auch nach innen zu reflektieren, konstruktiv zu kritisieren und nach Verbesserungen zu suchen, die der eigenen Grundidee entsprechen. Der respektable Rückzug der Parteiführung der Grünen nach der Schlappe bei der Bundestagswahl 2013 bleibt eine Ausnahme in der Politiklandschaft. Langsam befürchte ich allerdings, dass die SPD genau solch eine Schlappe braucht, um sich wieder auf das zurückzubesinnen, was sie eigentlich im Kern versprach – egalitäre Werte, Chancengleichheit und „mehr Demokratie wagen“.

Es wäre ein wesentlicher Schritt, wenn sich die Parteiführung konkret zur Agenda 2010 positionieren würde und damit den Kritikern den Wind aus den Segeln nimmt. Dass die Förderung des Niedriglohnsektors nicht unbedingt sozialdemokratisch war, ist jedem klar – dass es zum Zeitpunkt der Einführung das notwendige Übel war, das auch von anderen Parteien mitgetragen wurde (!), wird nicht erklärt. Der zum Teil etwas stiefmütterlich behandelte Mindestlohn ist ein erster Schritt zur Korrektur der damaligen Politik – allerdings wird dies so nicht kommuniziert? Warum nicht? Sich selbst Fehler einzugestehen, spricht auch innerhalb einer Partei für Wachstum und Veränderung.

Die Rückbesinnung auf die ursprünglichen sozialdemokratischen Werte würde allerdings in der gegenwärtigen großen Koalition höchstwahrscheinlich zum Machtverlust führen. So wundert es kaum, dass Bundesjustizminister Heiko Maas, der bei politischen Veranstaltungen einen sehr kompetenten und intelligenten Eindruck hinterlässt, bei dem Thema der Vorratsdatenspeicherung und Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe einknickt – dabei sind genau das die modernen Herausforderungen für die Demokratie. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel verhält sich manchmal wie ein Fähnchen im Wind, doch während er nicht unbedingt der stärkste Sozialdemokrat ist, muss man ihm lassen, dass er das politische Spiel verstanden hat. Er konnte die Zeichen der Zeit innerhalb der eigenen Partei lesen, als er den Mitgliederentscheid für die Koalitionsverhandlungen wagte und wäre auch sonst nicht an seine Position gekommen, wenn er nicht wüsste, wie er technisch gesehen ein guter Politiker sein kann.

Es wird weiterhin wichtig sein, die SPD in irgendeiner Form im Bundestag zu behalten. Wenn nicht unbedingt wegen sozialdemokratischer Politik, dann zumindest als Erinnerung an die Frage, in was für einer Gesellschaft wir in Deutschland leben wollen und wie wesentlich die soziale Demokratie für den Kampf für die Freiheit gewesen ist. Auch wenn die SPD vielen Mitgliedern Magenschmerzen bereitet, gibt es noch genug Leute, die bei den Schlagworten „Arbeiterkampf“ oder „soziale Gerechtigkeit“ im Geiste die Hand zur Faust ballen und in die Luft ragen. Obwohl in der öffentlichen Wahrnehmung lediglich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi diejenige aus der Parteiführung ist, die am geradlinigsten die klassischen Parteiwerte aus der Versenkung hervorkramt, gibt es in der Basis Mitglieder, die noch immer die richtigen Fragen stellen.

Machen wir uns nichts vor – die große Zeit der sozialen Demokratie ist vorbei, über 40% wird die alte Tante SPD in absehbarer Zukunft auf Bundesebene nicht mehr erzielen. Zum Teil selbstverschuldet, zum Teil als Konsequenz des neoliberalen Wirtschaftssystems, in das Deutschland eingebettet ist, sind Themen wie soziale Mobilität und Arbeitnehmerrechte schlicht nicht mehr sexy. Dass dabei das Profil der Partei so stark abgetragen wird, sollte allerdings keine Folge dessen sein. Vielmehr gilt es gerade vor Herausforderungen wie Flüchtlings- und Migrationsbewegungen, Vorratsdatenspeicherung, Gleichstellung und dem ominösen Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) den Finger in die Wunde zu legen. Es ist schließlich ein Trugschluss zu glauben, dass wegen der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands, Armut und soziale Ungerechtigkeit nicht mehr existieren – im Gegenteil! Die Hoffnung auf ein Revival der sozialdemokratischen Werte stirbt daher zuletzt.

Foto: Marleen Zachte, Creative Commons (flickr.com)