Wir sind das Volk! Wir auch! Wir übrigens auch!

Brexit, Trump, AfD – 2016 war ein Jahr, in dem immer wieder gesagt würde, die Bürger, die sich gerne selbst als „das Volk“ betiteln, würden gegen das Establishment oder die Elite aufbegehren. Das Argument greift für mich nicht vollkommen, die Logik hat einige Lücken. Während sich eher diffuse gesellschaftliche Trennlinien entwickeln, ist eines sicher: neue Feindbilder entwickeln sich, faktisch häufig ungehalten, gesellschaftlich dafür umso toxischer. Zwei offene Fragen bleiben dabei – wo verläuft jeweils die Trennlinie zwischen „wir“ und „die“ und welches Establishment ist überhaupt gemeint?

  1. Deutschland – wer ist das Volk?

Wenn man PEGIDA und die AfD beim Wort nimmt, dann beanspruchen die Mitglieder und Aktivisten, dass sie das Volk repräsentieren im Gegensatz zu einer „politischen Klasse“. Immer wieder liest man, dass die gesellschaftliche Trennlinie nicht mehr zwischen links und rechts, sondern zwischen offen und geschlossen verläuft. Es geht im dominanten Tenor um den „Schutz des christlichen Abendlandes vor Islamisierung“, Grenz- und Flüchtlingspolitik und Einwanderung. Damit geht Ablehnung der Globalisierung und internationalen Koalitionen einher, beispielsweise der EU. Daraus abgeleitet spricht man häufig von Abstiegsängsten und Ungerechtigkeit. Ja, das Armutsrisiko hat sich in Deutschland verschärft und die Mittelschicht schrumpft. Das ist ein massives Problem und bedroht den gesellschaftlichen Frieden. Was ist allerdings mit den Leuten, welche die „etablierten Parteien“ unterstützen, die Globalisierung nicht als Bedrohung sehen und auch keine Angst vor einer kulturellen Unterwanderung haben? Gehören sie etwa nicht zum Volk?

Nehmen wir zur Veranschaulichung „des Volkes“ die Sinus-Milieus des gleichnamigen Instituts:

2016-02-08_website-abbildungen_die_sinus-milieus_in_deutschland_2016

Nach Defintion des Sinus-Milieus gelten das liberal-intellektuelle Milieu, die Performer, die Expeditiven, das sozialökologische sowie das adaptiv-pragmatische Milieu von ihrer Einstellung als offen. Sie kennzeichnet eine internationale Vernetzung, globalökonomisches Denken und eine progressive Lebenshaltung. Allein diese Gruppen ergeben 40% der Bevölkerung. Es ist naheliegend, dass sie tendenziell eine offene Politik in Bezug auf Werte und Fortschritt begrüßen könnten, wenn man lediglich die Grundorientierung betrachtet. Zusätzlich gibt es einen Anteil jener Menschen, die der bürgerlichen Mitte sowie den Hedonisten zugeordnet werden, die ebenfalls eine offene Politik fördern könnten, oder ihr zumindest nicht abgeneigt wären. Summa summarum ergeben sich etwa 50%. Sind diese Menschen etwa Teil der verhassten Politikelite? Man könnte meinen, dass tatsächlich der Wohlstand der entscheidende Faktor ist – alle genannten Milieus gehören nicht zu den finanziell schwachen im Land. Man muss aber tiefer blicken.

Eine Aufstellung des empfehlenswerten Katapult Magazins ging weiter und hat Korrelation zwischen Armut und Unterstützung für die AfD untersucht mit folgendem Ergebnis:

letzte_umfragewerte_und_wahlergebnisse_der_afd_bei_landtagswahlen_armutsquote_2016-01

In Niedersachsen, das nahezu dieselbe Armutsquote wie Brandenburg hat, unterstützen lediglich 4% die AfD, wohingegen es in Brandenburg 20% sind. Das Saarland hat sogar eine höhere Armutsquote als Brandenburg, aber eine geringere Unterstützung der AfD. Daraus kann man ableiten, dass auch finanziell schwache Menschen die etablierten Parteien unterstützen. Als Niedersächsin weiß ich, dass es sich dabei um wahrlich kein elitäres Bundesland handelt – wir sprechen von Lehrern, Bürokaufleuten, Landwirten, Studenten, Unternehmern, Automechanikern. Normale Leute. Stellen sie etwa nicht das Volk? Umgekehrt sieht man, dass in Baden-Württemberg mit einer geringen Armutsquote die Unterstützung der AfD mit 15% den höchsten Stimmanteil der westlichen Bundesländer erreicht.

Beide Punkte verdeutlichen eines: PEGIDISTEN und AfD-Anhänger wirken zwar sehr laut, stellen allerdings nicht die Mehrheit. Die Sympathie verläuft auch nicht zwangsläufig nach Gehalt, sondern nach Werten und regionaler Kultur. Das wichtigste dabei ist, dass das Volk divers ist – es gibt eine Fülle von unterschiedlichen Meinungen und ja, viele Bürger – die keiner Elite angehören – unterstützen weiterhin die „etablierten Parteien“ und sind gegen PEDIGA und Rechtspopulismus.

  1. Welche Elite überhaupt?

Was mir bei den Erfolgen diverser Rechtspopulisten missfällt, ist der undifferenzierte Elitenbegriff. Fangen wir damit an, dass die AfD selbst von elitären Strukturen stark geprägt ist. Gründer Bernd Lucke ist Professor der Makroökonomie, Frauke Petry hat im englischen Reading studiert, ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes (oh, welch Ironie) erhalten und später promoviert. Beatrix von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, stammt nicht nur aus einem Adelshaus, sondern ist ebenfalls Juristin. Dr. Alexander Gauland, ebenfalls Publizist, war – damals noch in der CDU – Staatssekretär. Es hat etwas von Realsatire, dass die führenden Köpfe einer vermeintlichen Anti-Establishment-Partei allesamt selbst elitär sind und zum Teil selbst zum politischen Establishment gehört haben. Ja, auch Reiche und Gebildete sind rechtskonservativ.

Man kann dies auch auf andere Beispiele beziehen – Trump wird aller Voraussicht nach sein Kabinett mit erfahrenen Republikanern füllen, die ebenfalls zum Washingtoner Establishment gehören und verteilt trotz des möglichen Interessenkonflikts seine Familienmitglieder in die führenden Positionen seiner Unternehmen und will mit ihnen geheime Informationen teilen. Dass er selbst wegen Betruges angeklagt ist, wurde auch elegant überspielt.

Marine Le Pen ist die Tochter des Politikers Jean-Marie Le Pen, der den Front National bereits 1972 gegründet hat – es ist eine Politikfamilie, wenn man so möchte. Ferner ist sie selbst Juristin und mit einem Geschäftsmann verheiratet.

Wie man sieht – die vermeintlichen Anti-Establishment-Politiker kommen aus guten Häusern und gehören unbestreitbar zur Bildungs- und Wirtschaftselite des Landes, egal ob wir von Frankreich, den USA oder Deutschland. Das Framing ist nichtsdestotrotz effektiv – die „etablierten Politiker“ wirken schuldig, obwohl sie – wie oben nahegelegt – auch vom „Volk“ unterstützt werden. Sie sind somit demokratisch legitimiert und gestützt.

Nein, es geht nicht um das Establishment – es geht im Kern um Werte und die Diskurselite. Tatsächlich ist Deutschland in den vergangenen zwei Jahrzehnten zunehmend liberaler geworden, die große Koalition hat dabei zugleich der SPD, als auch der Union geschadet. Sie haben an Profil verloren, was sich nun rächt. Die SPD hat sich neoliberalisieren lassen und vieles toleriert, was nicht im Interesse des eigentlichen Elektorats war. Zugleich hat die Union sich „sozialdemokratisieren“ lassen, ohne zu reflektieren, dass bei weitem nicht alle Bürger dieses Tempo der Wertveränderung an den Tag legen, noch, dass für viele Konservatismus etwas Positives ist. Das nahm den Platz für eine konservativ-intellektuelle Debatte.

Wenn wir über Eliten sprechen, lasse ich mich gerne auf den Kompromiss ein, dass die Diskurselite eine eindeutige Tendenz zum Sozialliberalen aufzeigt und klassische Konservative aktuell vergessen sind. Das scheint zum Teil einer kollektiven Amnesie geschuldet zu sein. Es ist gar nicht so lange her, dass Edmund Stoiber Kanzlerkandidat war und Positionen vertreten hat, die eine Nähe zu einigen AfD-Ideen hat. Hans-Peter Friedrich, der alles andere als liberal und offen ist, war noch vor drei Jahren Innenminister. Aber bitte, tun wir nicht so, als sei das ein reiner Kampf des kleinen Mannes gegen die Elite – das ist er nämlich wahrlich nicht.

Deutschland ist bunt – anders als manch einer glaubt

Ich sehe die Polarisierung als eine der größten Herausforderungen aktuell. Polarisierung führt zu Radikalisierung und undemokratischem Verhalten – sowohl auf konservativer, als auch auf liberaler Seite. Dies äußert sich in der Verbreitung reißerischer Nachrichten, aber auch von mangelnder Repräsentation der Vielfalt in Deutschland. Dass allerdings so viele unterschiedliche Gesinnungen, die im Sinus-Milieu aufgezeigt sind, in Deutschland so lange friedlich nebeneinander bestehen konnten, ist eine der größten Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte. Die Diverstität ist innerhalb der deutschen Bevölkerung so groß.

Anstatt sich darauf zu versteifen, dass es vermeintlich nur zwei Lager gibt, wird es Zeit den Schleier der Ignoranz zu erheben – die Konservativen und Traditionellen sind nicht automatisch fremdenfeindlich und die Sozialliberalen und Linken sind nicht automatisch naive Gutmenschen ohne Sorgen. So oder so – niemand kann es sich so einfach rausnehmen, sich selbst als Vertreter des Volkes zu sehen und von anderen abzugrenzen. Es liegt nur leider in der Natur der Dinge, dass die Pole am lautesten schreien, weswegen ein gewisser Teil der deutschen Bevölkerung von Meinungsdiktatur, Moralpolizei und übertriebener political correctness redet, während andere Bürger hingegen die Befürchtung haben, dass Xenophobie, Islamfeindlichkeit, Homophobie und Anti-Internationalismus dominieren fällen. Beide Extreme haben viel Aufmerksamkeit gewonnen, sich allerdings nur darauf zu versteifen wird den 80 Millionen Bürgern allerdings wahrlich nicht gerecht.