Was heute in der Arena Berlin am Treptower Park für die SPD passierte, hat junge und erfahrene Parteimitglieder umgehauen. Beim außerordentlichen Bundesparteitag stimmten 100% der Delegierten für Martin Schulz als Parteivorsitzenden, es gab Standing Ovations, minutenlangen Applaus und eine Stimmung, die ich selbst noch nie so ausgelassen gesehen habe bei den Genossen. Ja, es war euphorisch und elektrisierend. Kein Vergleich zum Bundesparteitag 2015, bei dem die Atmosphäre über weite Strecken angespannt war. Die Parteibasis wirkt wie ausgewechselt, die Stimmung ist unvergleichbar.
Friede, Freude, Eierkuchen – so könnten es Kritiker süffisant zusammenfassen, aber solche Momente sind wichtig für eine Partei, vor allem für die SPD, die lange im Tal der Tränen steckte. Die selbstzerfleischende Kritik innerhalb der Partei sowie von außen war zwar immer wichtig für die inhaltliche Weiterentwicklung, aber um eine Bewegung zu bilden, braucht es auch Tage wie den heutigen, in denen Geschlossenheit, Freude und Begeisterung gelebt werden. Selfie mit Malu Dreyer? Kein Problem. Plausch mit Yasmin Fahimi? Klar. Der Parteivorstand war lässig, man spürte keine Berührungsängste.
Die 13.000 Neumitglieder zeigen, dass die SPD wieder an Strahlkraft gewonnen hat. Meines Erachtens liegt das an positiven Botschaften – Schulz wird keinen Wahlkampf GEGEN Themen machen, sondern FÜR etwas kämpfen, das ist die Rhetorik seiner Auftritte. Für Bildungsgerechtigkeit, für Europa, für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Nach den vergangenen Jahren haben viele Mitglieder und Bürger in Deutschland genug von negativen Geschichten. Die Einstellung ist klar: es gibt viele Probleme, aber man muss anpacken, um sie zu beseitigen.
Neben Martin Schulz, hat allerdings Sigmar Gabriel besondere Achtung verdient. Der Vizekanzler wurde so oft in die Mangel genommen, sein Wahlergebnis zum Parteivorsitzenden war 2015 ein Zeichen des Misstrauens. Das Rückgrat und die Selbstlosigkeit, die er allerdings mit seinem Rücktritt gezeigt hat und zugleich den neuen Kanzlerkandidaten stützt, hat ihm langfristig wahrscheinlich sogar das Image gerettet. Gabriel hat Format bewiesen und für viele war sein Abschied vom Amt des Parteivorsitzenden emotionaler, als man es noch vor einigen Monaten erwartet hätte.
Man könnte jetzt sagen, dass man bei aller Euphorie die Kritik an der Politik der SPD nicht vergessen darf. Ob Agenda 2010, Flüchtlingspolitik oder Schulz vermeintlicher Populismus – die thematischen und persönlichen Angriffe werden sowieso folgen, diese Auseinandersetzungen sind unvermeidbar und Teil einer jeden gesunden Demokratie. An Tagen wie diesen geht es allerdings ausnahmsweise nicht darum, was alles falsch lief, sondern darum Motivation, Inspiration und den Grundstein für langfristige Narrative zu legen, damit die vielen Neumitglieder sich auch in Zukunft für Werte und Ideen einsetzen können. Der Blick war heute nach vorne gerichtet, denn auch wenn Kritiker behaupten, man bräuchte die soziale Demokratie im Jahre 2017 nicht mehr – Schulz beweist gerade das Gegenteil.
Alice Greschkow 
POSITIV DENKEN UND HANDELN, JA-sagen! ich wünsche der SPD den positiven zuwachs an wählern. ich selbst war 1972 aktives mitglied bei den jusos, ausgetreten bin ich nach dem radikalenerlass. ob ich in der bundestagswahl doch mal wieder der SPD meine stimme gebe, da kann mich die euphorie allein noch nicht überzeugen. eine große koalition brächte keine grundlegende änderung. es bedarf also einer möglichst eindeutigen wahlentscheidung.
Niemand weiß, wie sich die aktuelle Entwicklung in der Realpolitik übersetzen lässt – die Wahl muss ja erst stattfinden und man muss sehen, ob man überhaupt in die Regierungsverantwortung kommt, aber allein, dass wieder Bewegung ist, finde ich persönlich sehr schön.
Wie du weißt bin ich ein scharfer Kritiker der SPD. Ich werde jetzt nicht die bekannten Kritikpunkte auspacken, sondern nur soviel: Ich persönlich werde die SPD erst wieder aktzeptieren, wenn sie eine gute Amtszeit in Regierungsverantwortung durchzieht. Solange traue ich der Partei nicht zu, was sie so vollmundig verspricht. Ohne jetzt eine konkrete Zahl nennen zu können, weiß ich, dass noch mehr Leute denken wie ich. Genauso wie ich sind diese Menschen Freunde der sozialdemokratischen Ideen, die sie nicht in der SPD verwirklichst sehen.
Ob die SPD erneut das Vertrauen gewinnen und noch wichtiger in der Regierung bestätigen kann werden wir sehen. Ich hoffe es jedenfalls.
Und du weißt, dass ich diese Kritik und Skepsis absolut nachvollziehen kann. Ich finde den Moment gerade aber sehr spannend und positiv – es könnte wirklich der Beginn einer neuen Richtung sein, weil Schulz junge Menschen mit klassisch sozialdemokratischen Themen lockt. Warten wir es ab und hoffen.
Es ist Schulz seine Idee von sozialer Gerechtigkeit die für Euphorie sorgt, fast ein Treppenwitz, denn es war die SPD welche mit der Agenda 2010 den Startschuss und die Blaupause für sozialen Abstieg lieferte.
Wer bekommt heut noch unbefristete Jobs etc.?
Schulz und die SPD bekommen eine zweite, womöglich letzte Chance. gemessen
Die Kapelle spielt für die Sozialdemokratie bereits den letzten Tango. Eingeläutet wurde der Untergang durch das Schröder-Blair-Paper 1999: Die große Annährung an das Kapital auf Kosten der Arbeiterschaft und der Dienstleistungsknechte, realisiert durch die Agenda 2010 und verbunden mit der Selbstkastration der Gewerkschaften zu wehrlosen Eunuchen.
Der unaufhaltsame Zerfall aller Parteien, die in der vernetzen Gesellschaft und der komplexesten Epoche der Menschheitsgeschichte keine Überlebenschance haben, die nur noch auf dem Papier existenten Nationalstaaten, deren leere Hüllen durch veraltete Systeme, die mehr der Selbstversorgung als der Gesellschaft dienen, und durch das Geschwätz über Werte – Welche sollen das eigentlich sein? – nur noch notdürftig ausgepolstert sind, und die durch die Verwertungslogik und die irrationale Kapitalanhäufung befeuerte explosionsartige Zunahme der Armut, die in Europa 119 Millionen Menschen im Würgegriff hält, und die selbst die sogenannte Mittelschicht Stück für Stück auffrisst, sind Ausdruck des Niedergangs. Das kapitalistische System kann gar nicht mehr so viele Menschen auspressen, wie vorhanden sind. Das System ist das Problem – es ist nicht veränderbar, weil man Kapital nicht abwählen kann.
Jetzt klammern sich die Ersaufenden, die ihre unnützen Posten und ungerechtfertigen Privilegien verlieren werden, an die letzte Planke. Und das politische Unterdeck feiert diese Schnorrer.
Ein Erfolg bleibt: In der ewigen Rangliste der absoluten Kritiklosigkeit belegt die Sozialdemokratie nun unangefochten den 1. Platz. Das gibt bestimmt einen Eintrag in der Vereinschronik.
Seit meinem Austritt aus der SPD wegen der Agenda 2010 an der Schröder und Steinmeier, Leute aus meiner direkten Nachbarschaft in OWL, erheblichen Anteil hatten, war die SPD für mich ein NO GO!
Jetzt ist Steinmeier nach oben weg gelobt worden und auch Siggi Pop kein Parteivorsitzender mehr. Wenn man jetzt noch über Frau Nahles nachdenken könnte, dann hätte die SPD direkt die Chance eines inhaltlichen und personellen Neuanfangs und man könnte sie bei der BTW im September zumindest mal wieder als „das kleinere Übel“ in Betracht ziehen?
„die einen glauben, dass sie glauben, die anderen glauben, dass sie nicht glauben.“
„nicht geschehene taten lösen oft einen katastrophalen mangel an folgen aus.“
[ Stanislaw Jerzy Lec ]
100% der Stimmen macht mich mistrauisch. Früher in meiner Gegend war es gesteuert. Jetzt sieht es eher danach aus, dass das Denken abgeschaltet ist. Denn wenn jeder der Abgeortneten unabhängig dieses tut, können nicht alle auf die gleiche Lösung kommen. Das sieht dann eher danach aus, dass jede Diskusion zum Stillstand gekommen ist. Wenn es nur darum geht, Frau Merkel abzulösen braucht es ja nicht so viel. Die hat mich noch nie überzeugt. So toll muss eine Alternative nicht sein. Auch ein Muli ist besser als ein Esel zum reiten. Gut sind Beide nicht.
Ich finde die aktuelle Entwicklung rund um die SPD auch super – ohne je Mitglied gewesen zu sein und gewählt hab‘ ich sie auch nur einmal.
Was ich an der SPD-Kritik oft ziemlich daneben finde: viele Kritiker/innen tun so, als sei die SPD alleine an der Macht gewesen in den letzten Jahren. Dabei kann doch eigentlich jedes Kind verstehen, dass eine Koalition mit der CDU (!) jede Menge Veränderungsvorhaben schlicht verunmöglicht. Und einiges haben die Genossen ja doch durchgebracht, man spricht nicht von ungefähr von einer „Sozialdemokratisierung“ der Union!
Was ich an den bisher von Schulz vorgetragenen Änderungsvorhaben kritisiere, ist die Begrenzung auf diejenigen, denen es eh schon besser geht: die klassische Facharbeiterschaft und Langzeit-Angestellte aller Art. Für die neue Arbeitswelt mit den vielen Prekären, kleinen Selbstständigen und Arbeitslosen hat die SPD kein anderes Rezept als „möglichs zurück zu früheren Sicherheiten“.
M.E. kann man die Zeit aber nicht zurück drehen und einfach „wieder mehr Vollzeitarbeitsplätze“, weniger Befristung und dergleichen einführen. Das entspricht nicht den Bedürfnissen des Markts – und zwar jenes Markts, den wir alle selbst mit unseren schnell wechselnden Kauf- und Nutzungsvorlieben bestimmen. Es ist unsinnig. Unternehmen dazu zwingen zu wollen, mehr Leute langfristig in Vollzeit einzustellen, wenn sie nicht wissen, ob übermorgen das, was die Person grade macht, überhaupt noch verlangt wird.
Eine Weiterentwicklung des sozialen Netzes fände ich daher sehr viel angesagter als den Versuch, die Unternehmen zu einem erwünschten Verhalten zu zwingen, das sie dann doch nur umgehen. Begleitend solle man alles unternehmen, um internationale Konzerne dazu zu zwingen, eine faire Steuer dort zu zahlen, wo ihre Gewinne entstehen.
Trotz alledem wünsche ich der SPD das Beste – und hoffe, dass sich eine Machtoption abseits der großen Koalition ergibt!