Hans-Jörg-Schmitt, Sabine und Daniel Röder und Stephanie Hartung – ich bin euer Fan! Ihr habt den „Pulse of Europe“, die sonntägliche Demo, die sich in vielen großen Städten Europas bereits verbreitet hat und endlich FÜR eine positive Idee steht, initiiert. Pulse of Europe macht Spaß – Jung und Alt treffen aufeinander, diese Zusammenkunft wirkt mächtig, manche teilen Erinnerungen an die Nachkriegszeit und die europäischen Grenzen, andere erzählen von ihrem Erasmus-Auslandsaufenthalt, der die geilste Zeit ihres Lebens gewesen sein soll. „Alle Menschen werden Brüder“ – zwischen den ganzen wehenden blauen Europaflaggen wirkt die Zeile aus Beethovens 9. Sinfonie real geworden.
Mit den frühsommerlichen Temperaturen der vergangenen Wochenenden ist die Stimmung der Demonstranten zusätzlich beflügelt. Es wirkt cool, hip und spaßig – Europa ist das politische Projekt, was seine Bürger aufrichtig wegen seines pazifistischen Momentums zelebrieren können und sollten. Ich bin selbst Anhängerin der Idee, aber bei den ganzen fröhlichen Gesichtern und der guten Laune stelle ich mir die Frage, wie man den Glauben an die Europäische Union in eine positive Politik manifestieren könnte.
Das Risiko bei solchen Bewegungen, bei denen der Sonntagsspaziergang mit einem politischen Statement Instagram-tauglich verbunden wird, ist, dass alles schnell verpuffen kann – ohne überhaupt dort anzusetzen, wo es nötig wäre. Langfristig ist für den Erhalt des europäischen Gedankens mehr als die Überzeugung derjenigen Bürger notwendig, denen sowieso bewusst ist, wie sehr sie von der Gemeinschaft profitiert haben.
Pulse of Europe möchte als Bürgerinitiative nicht parteipolitisch gebunden sein, um die Vielfalt zuzulassen, auf welcher die europäische Idee gelebt werden kann – ein absolut legitimer Grund. Dass allerdings kurz vor den Wahlen auch Politiker mitmarschieren werden, ist unvermeidbar. Vielleicht ist dies aber auch jenseits der PR-Stunts notwendig. Was nicht vergessen werden darf, ist, dass obwohl viele Bürger von der EU überzeugt sind, so gibt es auch Probleme und Defizite, die unter anderem den Brexit provoziert haben. Das darf nicht ignoriert werden! Der Verwaltungsapparat in Brüssel ist aufgebläht, die Sichtbarkeit der Abgeordneten gering, die Machtverhältnisse für viele unfair, die Art wie Politik gestaltet wird, schwer nachvollziehbar. Und wie geht man überhaupt mit Grenzpolitik oder einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie um?
Es ist für mich bezeichnend, dass sich der Pulse of Europe bisher nur in westlichen Mitgliedsstaaten verbreitet hat (Stand: 3. April 2017; Quelle: PoE-Karte). Die östlichste Stadt, in der die Demonstration stattfindet, ist Stockholm. Das gesamte Baltikum, der Balkan und Mittelosteuropa sind bisher noch nicht von der Euphorie angesteckt, genauso wenig wie Italien oder Griechenland. Für mich ist dies insofern symbolisch, als dass in den vergangenen Jahren die Wahrnehmung der Politik sehr unterschiedlich verlief und brain drain, Austerität oder Sanktionen manche Staaten härter getroffen haben, als es in den urbanen Gegenden Deutschlands oder Frankreichs sichtbar war.
Pulse of Europe eignet sich hervorragend, um Bürger zu mobilisieren – vor allem junge Wähler sollen einen positiven politischen Geist spüren, der sie zur Wahlurne leitet. Es ist auch eine großartige Gegenbewegung zu PEGIDA und diversen Kundgebungen von Rechtspopulisten, die es für sich beanspruchen wollten das Volk zu repräsentieren – das tun sie nämlich wirklich nicht! Aber bei aller Liebe zu Europa und gerade aus dieser Liebe heraus, müssen Überzeugung und Begeisterung in konstruktive Maßnahmen übersetzt werden. Das langfristige Ziel sollte doch sein, auf konstruktive Weise eine bessere Version zu schaffen, hinter der die Bürger wirklich stehen, um die Schwächen auszumerzen. Auf welche Art dies geschieht, liegt in der Verantwortung derjenigen, die mitmachen. Wenn PoE tatsächlich das Privatleben erreichen will, so werden in der Folge auch Teile dieser Bewegung in politische Organisationen aller Couleur einfließen. Damit dies aber geschehen kann, braucht es vielleicht schlicht anfängliche Euphorie.
Alice Greschkow 
„Pulse of Europe eignet sich hervorragend, um Bürger zu mobilisieren – vor allem junge Wähler sollen einen positiven politischen Geist spüren, der sie zur Wahlurne leitet. “ Und was sollen sie an dieser Urne? Ein System legitimieren, das sich in einer Legitimationskrise befindet? Dieser Kernsatz des Beitrags scheint mir das eigentliche Anliegen zu beschreiben: Nicht nachdenken über Sinn und Zweck der EU und vor allem nichts hinterfragen, was eben die Umsetzung dieser Idee betrifft, deren Wurzeln in der Montanunion zu suchen sind. Ein Verbund, der kapitalistische Zielsetzungen bis heute verfolgt, aber keine kulturell-gesellschaftliche Verbindung (im Falle der EU ein reines Abfallprodukt) anstrebt, auch wenn das Märchen von der Gleichheit bemüht wird. Das Kapital und der Besitz ziehen die Grenzen zwischen den Klassen, ein Umstand, der heute weder an den Schulen gelehrt, noch in den Hörsälen der Universitäten laut ausgesprochen wird. Wenn sich dann das Bildungsbürgertum sammelt und blaue Fähnchen mit 12 Sternen schwenkt, hat das ebenso wenig mit einer Gemeinsamkeit zu tun, wie die EU keine Gemeinsamkeit der Völker verkörpert, weil es an einer übergeordneten und den Völkern definierten Philosophie des Konstrukts fehlt, ähnlich, wie die völlig beliebigen Werte, die zwar immer bemüht werden, auf Nachfrage aber nie benannt werden kann, was diese Werte eigentlich sein sollen, wenn sie nicht für alle Menschen Gültigkeit haben. Pulse of Europe verordne ich in die Ecke emanzipatorischer Fakes, dem durch mediale Aufblähung (es sollte mal darüber nachgedacht werden, woher dieses übersteigerte Interesse der Medien kommt) eine Wichtigkeit beigemessen wird, die ihm nicht zusteht.
Ich bin da bei dir. Die Mobilisierung erfolgt ohne einen Rahmen für konstruktive Kritik oder eine Raum für die Diskussion um ebendiese Werte zu liefern. Nicht umsonst besteht so eine scharfe geografische Trennlinie, da das implementierte System des IWF nach dem Zusammenfallen des Sozialismus und die Folgen dessen für die Bevölkerung niemals aufgearbeitet wurden.
Alice, dann arbeite diesen Bereich doch auf und verdeutliche die Schwierigkeiten, die aus der Vergangenheit rühren und die es zu überwinden gilt, damit die Menschen die Zusammenhänge des Vorgestern, Gestern und Heute versehen – und früher oder später von alleine darauf kommen, wo die eigentlichen Problem auszumachen sind, die weder mit einem Parteibuch noch mit einer politisch-emanzipatorischen Fata Morgana gelöst werden.