Liebe SPD, sei zur Abwechslung solidarisch mit dir selbst!

Flickt.com (CC BY-NC-ND 2.0) Photo: Philippe Grangeaud

Ein Bundesparteitag nach einem durchwachsenen Bundestagsergebnis ist nie ein Zuckerschlecken. Was aber die SPD in den Nachwehen der Wahl und zum Bundesparteitag lebt ist das Gegenteil von solidarisch – man zermartert sich gegenseitig sowohl öffentlich, als auch intern. Dabei ist dies genau das was man nicht tun sollte, wenn man aus dem Tal der Tränen kommen möchte. Man schaue sich nur die anderen Parteien an.

Kritik ist wichtig – aber lassen wir die Kirche mal im Dorf!

Martin Schulz hat eine demütige Rede auf dem Bundesparteitag gehalten, die Aussprachen danach ergänzten die reflektierte Selbstkritik. Fehleranalysen sind ausgesprochen wichtig, um es zukünftig besser zu machen. Wenn jedoch nach den Fehleranalysen kein Aufbruch folgt, dann bewegt man sich in einer Negativspirale. Genossinnen und Genossen haben keine Gelegenheit ausgelassen, um auch in den Medien Kommentare darüber zu schreiben, was alles falsch läuft. Schlechte Kommunikation, ein wirtschaftspolitischer Ruck nach rechts, der die klassische (Arbeiter-)Wählerschaft verprellt hat bei gleichzeitiger Lethargie in den progressiven Kreisen. Das ist alles längst bekannt und die Argumente werden auch nicht besser, wenn sie von jedem ein weiteres Mal wiederholt werden.

Ja, auch die Debatte um die Große Koalition ist wichtig, aber wenn man hievt sie gerade auf das existenzielle Niveau, weil es niemand schafft vor einem Kollektiv Erfolge zu feiern – das war auch während des Wahlkampfes so. Die Programmpunkte des Koalitionsprogramms wurden fix erfüllt, beispielsweise der Mindestlohn oder die doppelte Staatsbürgerschaft. Solche Vorstöße wurden nicht aus Jux und Tollerei umgesetzt – sie ordnen sich einem solidarischen Weltbild unter, das noch immer einen großen Teil der SPD-Mitglieder eint. Stattdessen sind sehr viele Funktionäre und Mitglieder damit beschäftigt alles schlecht zu reden und bringen noch immer das Schröder-Blair-Papier hervor, das mittlerweile knapp 20 Jahre zurückliegt und den Grundstein für die Agenda 2010 bildete. Wenn man sich selbst schlecht redet – weshalb sollten die Wähler einem überhaupt Vertrauen schenken?

Solidarität muss auch intern gelebt werden!

Ein Christian Lindner schafft es mit einem PR-Coup nach mehreren Wochen die Koalitionsverhandlungen platzen zu lassen und nutzt das vorgeschobene und wenig liberale Argument des Familiennachzugs – die FDP-Mitglieder rasten nicht aus. Man hat sogar geschafft zu kaschieren, weshalb man überhaupt aus dem Bundestag geflogen war. Angela Merkel und die Union haben ein desaströses Ergebnis eingefahren, aber außer vereinzelten Mitgliedern der Jungen Union zerlegen sich die CDU-Funktionäre nicht in der Öffentlichkeit und stellen die Ausrichtung und das Profil ihrer Partei infrage – auch wenn es vielleicht notwendig wäre. Passend zu diesem Duktus hat auch niemand Julia Klöckner gegeißelt nachdem sie die Wahl in Rheinland-Pfalz verloren hat, sie ist bisweilen eine der beliebtesten CDU-Politikerinnen. Auch bei den Grünen wirkt es in der Außendarstellung ähnlich: sie waren in den Sondierungsverhandlungen zu fundamentalen Abstrichen beim Kohleausstieg und der Begrenzung des Familiennachzugs bereit – Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt haben sich zum Schluss dennoch zur „tollen Arbeit“ beglückwünscht, die sie geleistet haben sollen.

Wer regieren möchte, muss den Kopf auch erheben. Dazu gehört auch die gegenseitige interne Unterstützung. Ich kann bis heute nicht begreifen wie es möglich ist, dass in der mitgliederstärksten Partei Deutschlands so viele kluge Köpfe mit guten Ideen sitzen, aber man in ein Kollektivtrauma verfällt, sobald große Gremien tagen. Dabei ist die größte Herausforderung die Solidarität – ein Kernziel der SPD – auch intern zu leben und in der Folge nach außen zu tragen.

Wie kann die Waage zum bürgerlichen Zusammenhalt in einer Gesellschaft gehalten werden, die zunehmend einen selbstgerechten „Ich-zuerst-Hyperindividualismus“ vorlebt und problemlos Arbeitslose und Arme auf ein schlechtes Lebensniveau fallen lässt? Wie schaffen wir es Menschlichkeit mehr als nur mit inflationären Floskeln zu füllen, wenn zugleich interreligiöse und kulturelle Spannungen Ablehnung und Aggressionspotenzial befeuern? Wie behalten inspirieren wir die EU-Mitgliedstaaten und uns selbst zu internationalem Respekt und Umgang auf Augenhöhe in Krisensituationen, sodass der Brexit ein einmaliges Ereignis bleibt? Die SPD hat die personellen und geistigen Ressourcen, um sich diesen Problemen zu stellen – wäre in den Debatten genug Platz dafür.

Auch die Erneuerung ist problemzentriert

Die identifizierten Probleme der SPD haben nun mit einer Metadiskussion geführt, bei der die SPD um sich kreist – das ist gut, um alte Machtgefüge zu durchbrechen, aber die geforderte Erneuerung der Partei ist problemzentriert. Man erneuert sich in keinem generischen Prozess, sondern unter der Prämisse, dass das, was man hat, schlecht ist. Aus dem konstruktiven Gedanken, wird destruktive Kommunikation. Worauf können bei dieser negativen Ansicht die Mitglieder überhaupt noch stolz sein? Auf die Vergangenheit der 150-jährigen Parteigeschichte? Diese ist ein verdammt schlechter Motivator und führt dazu, dass das Schreckensgespenst des stetigen Niedergangs der Partei zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung wird.

Vergessen wir nicht, dass die SPD auf Landesebene nach wie vor gute Arbeit leistet – sei es in Niedersachsen oder Mecklenburg-Vorpommern. Vergessen wir auch nicht, dass sowohl die Ministerien, in denen die SPD-Minister saßen – allen voran das Außen-, Wirtschafts-, Familien- und Arbeitsministerium – fleißig und streitlustig gearbeitet haben, um Deutschlands Position in der Welt zu verbessern und intern Prozesse anzustoßen, die vor einigen Jahren noch nicht möglich gewesen wären. Seit 1998 war die SPD in fast jeder Regierung beteiligt und hat dieses Land auch positiv geprägt, jenseits der Agenda 2010, und man muss sich nun wirklich nicht jeden Schuh anziehen, wenn es um die Suche nach einen Schuldigen für die schlechten Entwicklungen in Deutschland geht.

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