Es schimpft sich also „Integrationsgesetz“ – diese Aneinanderreihung von Maßnahmen für Flüchtlinge, die sich hauptsächlich auf den Arbeitsmarkt bezieht und Integration noch in diesem Stil der 1990-er begreift. Den Entwurf dafür hat die Bundesregierung diese Woche vorgestellt und als Meilenstein präsentiert. Manche Ideen machen tatsächlich Sinn – verkürzte Fristen beim Ausbildungsbeginn beispielsweise, andere wiederrum überhaupt nicht. Ein Punkt hat mich besonders geärgert – die Einführung von 100.000 1-Euro-Jobs.

Eine gescheiterte Maßnahme aus der Mottenkiste

Ich dachte, wir seien über diesen Punkt hinweg, 1-Euro-Jobs in der breiten Masse zu fördern. Ich dachte, man hätte sich die Bilanzen angeschaut und realisiert, dass die Idee nicht aufging. Grundgedanke war ursprünglich Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit stetig in den Arbeitsmarkt wieder einzugliedern. An sich eine nette Idee – es ist tatsächlich so, dass Arbeitslose aus der Gesellschaft ausgeschlossen sind, man stark auf sie herabblickt, weil sie sich vermeintlich auf der „sozialen Hängematte“ ausruhen würden und Armut bleibt so oder so ein Stigma ist. Wer aber lange aus dem Arbeitsleben ausgeschieden war, sollte langsam an die Arbeitsmoral – Termine einhalten, pünktlich und gewissenhaft sein – herangeführt werden, um daraus gestärkt einen neuen, besseren Job finden zu können. Das Problem dabei: es funktioniert nicht.

2008 veröffentlichte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine erste Bilanz der 1-Euro-Jobs, in der sie über einen Zeitraum von zwei Jahren beobachtet haben, ob man durch diese Maßnahme tatsächlich leichter ins Berufsleben zurückfindet. Das Ergebnis: Ja, wenn man eine westdeutsche Frau mittleren Alters ist. Für alle anderen Gruppen hat sich daraus kein oder kaum ein Beschäftigungsverhältnis entwickeln können, die Hilfsbedürftigkeit (im Sinne der sozialen Unterstützung) hat sich nicht aufgelöst, besonders Menschen unter 25 Jahren stagnierten und es folgten zum Teil sogar negative Konsequenzen. Diejenigen, die nämlich in einem 1-Euro-Job-Programm über einige Monate waren, hatten währenddessen weniger Zeit Bewerbungen zu schreiben und ihre Chancen auf „richtige Beschäftigung“ waren sogar schlechter. Kurzum: Diejenigen, die sozial unten waren, blieben auch dort.

Mit diesen Erkenntnissen kann ich nicht nachvollziehen wieso 1-Euro-Jobs im Fall von Flüchtlingen funktionieren sollen, wenn die Bilanz bei „Biodeutschen“ bereits so schlecht war. Vielmehr: ich halte diese Idee für integrationshindernd. Wenn der Grundgedanke wieder sein soll, dass man (deutsche!) Arbeitsmoral lehren soll, dann heißt es für mich im Umkehrschluss, dass diese 100.000 Jobber in erster Linie beschäftigt gehalten werden, um sich nicht zu beschweren, aber viel schlimmer: sie verpassen die Chance auf echte Integration. In der Zeit, in der sie zum 1-Euro-Job fahren und diesen ausführen, könnten sie Deutschkurse besuchen anstatt Brocken von der Straße aufzuschnappen, die ihnen am Ende nichts nutzen. Mit der Sprache fällt auch die Chance für eine Beschäftigung, die die Hilfsbedürftigkeit abbauen würde. Ferner sehe ich die Herausforderung der Ghettoisierung – in diesen Fällen müsste man sozialen Wohnbau stellen und zwar in Gebieten in denen die Mieten günstig sind, fernab von allem gesellschaftlichen Geschehen, abgeschoben, wo sich eh niemand um einen schert.

Vollkommen konträr zur deutschen Arbeitsmoral

Jenseits der finanziellen Dimension, frage ich mich wirklich, wie jemand ernsthaft glauben kann, dass Integration durch 1-Euro-Jobs funktionieren kann. „Erst die Arbeit, dann das Vergnügen“, „Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf Morgen“ oder auch neumodern „Work hard, play hard“ – das sind die protestantisch geprägten Arbeitsideale, nach denen Deutschlands Arbeitswelt funktioniert. Arbeit ist essenziell für die Identifikation und soziale Zugehörigkeit, wenn deine Arbeit nichts wert ist, bist du auch nichts wert. Arbeit bringt nicht nur finanzielle Sicherheit, Arbeit bringt auch Anerkennung, soziales Prestige. Genau deswegen ist es so perfide, eine solche Beschäftigungsmaßnahme auch im gesellschaftlichen Sinn zu forcieren. Genauso wenig wie wir diejenigen in Deutschland nicht wertschätzen, die die ältesten und kranken unter uns aufopferungsvoll pflegen, werden sich auch keine Muster dahingehend entwickeln, wenn ein Flüchtling für einen Euro die Stunde Beschäftigungen nachgeht wie Kofferträger oder Fahrradwächter.

Dennoch ist für diejenigen, die langzeitarbeitslos sind oder als „schwer vermittelbar“ gelten die Hoffnung immer da, man könnte es ja doch irgendwie schaffen, nach oben zu kommen, wenn man sich den Reichtum und die Chancen der gehobenen Schichten anschaut – wenn man sich doch nur genug anstrengt. So werden die Schwächsten in Deutschland im Kampf um das Gut der geringbezahlten Arbeit ausgespielt, unabhängig davon ob es sich um Flüchtlinge oder „Biodeutsche“ handelt. Stattdessen häufen sich Frust und Wut – die einen werden dann „Protestwähler“ und wählen rechts, die anderen haben keinen Zugang und keine Kraft mehr, um sich um Integration zu bemühen und schaffen sich eine eigene Welt (wo wir wieder bei der Ghettoisierung wären), die nichts mit dem deutschen Alltag zu tun hat.

Eine verpasste Chance für Integration und Arbeitnehmerrechte

Die einen werden wieder auf die anderen schimpfen, man wird sich gegenseitig beschuldigen. Wenn man diese Maßnahme nicht als Scheitern der Bundesregierung und vollkommene Lernresistenz aus mittlerweile über 50 Jahren deutscher Migrationsgeschichte werten möchte, dann werden 1-Euo-Jobs wohl eingeführt, um die „besorgten Bürger“ zu besänftigen und zu zeigen, dass Flüchtlinge keine Konkurrenz darstellen. Selbst diese Herangehensweise wäre nicht besonnener. Eine andere Deutungsmöglichkeit: diese Vergütung soll Signalwirkung haben, damit der Flüchtlingszustrom geringer wird, wenn es sich herumspricht, dass in Deutschland schnelles Geld und sozialer Aufstieg nicht möglich sind. Fakt ist allerdings, dass der Bürgerkrieg in Syrien weiter tobt. Würde man wissen, dass der Konflikt ein baldiges Ende finden würde und viele Flüchtlinge nur eine Übergangszeit in Deutschland verbringen müssen bis sie abgeschoben werden, wäre die „Beschäftigungstherapie“ durch 1-Euro-Jobs nachvollziehbar. Dem ist aber nicht so, dies ist der erste Schritt um Frustration zu kultivieren.

Es ist aus zweierlei Gründe bitter, dass man wieder zum verstaubten Instrument der 1-Euro-Jobs gegriffen hat: 1. Ist dies eine verpasste Chance um innovativ über das Sozialsystem nachzudenken, schließlich gibt es offensichtlich neue Herausforderungen, die gestemmt werden müssen. In der Basis der Sozialdemokraten gibt es unterschiedliche Konzepte, die unter der Oberfläche brodeln und eine gerechtere soziale Umverteilung anstreben – der Druck war offensichtlich zu groß, um diese anzuwenden. Die Stärkung der 1-Euro-Jobs ist nur die konsequente Weiterführung der Leitlinie, dass in Deutschland trotz der starken Wirtschaft gerade die unteren sozialen Schichten keinen Zugang zu gerechten Löhnen haben.

2. Die Auswüchse des Integrationsgesetzes zeigen welches Menschenbild im Falle von Migranten zugrunde liegt und wie wenig die letzten Jahrzehnte wirklich reflektiert wurden. Integrationspolitik war nie Deutschlands Priorität und dies wird auch jetzt wieder deutlich – das Bild des „Ausländers“ ist noch immer das eines Gastes, der mit dem nötigsten abgespeist werden muss. Dass dieser Ansatz weder integrationsfördernd, noch erfolgreich darin ist, sozialen Frieden zu gewährleisten, ist einmal wieder egal. Schade, überrascht mich aber nicht.